Allgemeine Geschäftsbedingungen (B2B)
1. Geltungsbereich und Vertragspartner
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Verträge über die Bereitstellung und Nutzung der Software Offertly zwischen ITWorxx, Inhaber Markus Seidl, Goethestraße 44, 84431 Heldenstein, Deutschland, und dem jeweiligen Kunden.
Das Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen. Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind von der Nutzung ausgeschlossen.
Entgegenstehende oder abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nur, wenn sie vom Anbieter ausdrücklich in Textform bestätigt wurden.
2. Vertragsgegenstand
Der Anbieter stellt dem Kunden die Software Offertly als webbasierte Lösung zur Verfügung. Leistungsumfang und Funktionsmodule ergeben sich aus dem jeweils gebuchten Tarif, der Leistungsbeschreibung und individuellen Vereinbarungen.
Der Anbieter ist berechtigt, Funktionen weiterzuentwickeln, zu ändern oder zu ersetzen, sofern der vertragliche Kernnutzen erhalten bleibt und dem Kunden die Änderung zumutbar ist.
3. Vertragsschluss
Die Darstellung der Leistungen auf der Website stellt kein bindendes Angebot dar. Ein Vertrag kommt erst durch ausdrückliche Annahme durch den Anbieter, Freischaltung eines Accounts oder Bereitstellung der Leistung zustande.
4. Preise und Zahlung
Es gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vereinbarten Preise. Alle Preise verstehen sich netto zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer.
Rechnungen sind ohne Abzug innerhalb der vereinbarten Frist fällig. Im Verzugsfall gelten die gesetzlichen Vorschriften einschließlich Verzugszinsen und Verzugsschaden.
5. Nutzungsrechte
Der Kunde erhält für die Vertragslaufzeit ein einfaches, nicht ausschließliches, nicht übertragbares Recht zur vertragsgemäßen Nutzung der Software.
Nicht gestattet sind insbesondere unbefugte Weitergabe, Unterlizenzierung, Reverse Engineering oder Nutzung außerhalb des vereinbarten Leistungsumfangs, soweit nicht zwingendes Recht entgegensteht.
6. Pflichten des Kunden
- Geheimhaltung von Zugangsdaten und Schutz vor unbefugtem Zugriff.
- Bereitstellung wahrheitsgemäßer und aktueller Kundendaten.
- Rechtmäßige Nutzung der Software und Inhalte.
- Eigenverantwortliche Datensicherung in angemessenen Intervallen.
- Unverzügliche Meldung von Sicherheitsvorfällen oder Missbrauchsverdacht.
7. Verfügbarkeit, Wartung, höhere Gewalt
Der Anbieter bemüht sich um eine hohe Verfügbarkeit. Zeitweilige Einschränkungen sind insbesondere durch Wartung, Sicherheitsupdates, Störungen der Netzinfrastruktur, Ausfall externer Dienstleister oder Ereignisse höherer Gewalt möglich.
Geplante Wartungen werden, soweit möglich, vorab angekündigt.
8. Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte mit der Maßgabe, dass bei nur unerheblicher Beeinträchtigung kein Rücktrittsrecht besteht. Der Kunde ist verpflichtet, Mängel unverzüglich, konkret und nachvollziehbar zu melden.
9. Haftung
Die Haftung des Anbieters richtet sich nach den folgenden Grundsätzen:
| Haftungsfall | Umfang |
|---|---|
| Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit, Verletzung von Leben/Körper/Gesundheit, Produkthaftung, Garantie | Unbeschränkt |
| Einfache Fahrlässigkeit bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten | Begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden |
| Einfache Fahrlässigkeit außerhalb wesentlicher Vertragspflichten | Ausgeschlossen |
Bei Datenverlust haftet der Anbieter nur in Höhe des Wiederherstellungsaufwands, der bei ordnungsgemäßer und regelmäßiger Datensicherung durch den Kunden entstanden wäre.
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten gesetzlicher Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters.
10. Freistellung
Der Kunde stellt den Anbieter von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die aus einer vom Kunden zu vertretenden rechtswidrigen Nutzung der Leistungen entstehen. Dies umfasst auch angemessene Kosten der Rechtsverteidigung.
11. Laufzeit und Kündigung
Vertragslaufzeit und Kündigungsfristen richten sich nach dem gebuchten Tarif oder der Individualvereinbarung. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
12. Datenschutz und Vertraulichkeit
Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß Datenschutzerklärung und den jeweils geltenden Datenschutzgesetzen. Beide Parteien verpflichten sich zur Vertraulichkeit über nicht offenkundige Informationen aus dem Vertragsverhältnis.
13. Schlussbestimmungen
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Anbieters.
Sollte eine Bestimmung unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.